Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SmartCharts – Maximilian Supper
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen SmartCharts – Maximilian Supper (nachfolgend „SmartCharts“) und ihren Kunden über die Bereitstellung, Anpassung und Lieferung von SmartCharts, PowerPoint-Vorlagen sowie damit verbundenen Dienstleistungen.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung und dem Erwerb der Leistungen ausgeschlossen.
2. Vertragsgegenstand
SmartCharts erstellt und liefert dynamische PowerPoint-Vorlagen und SmartCharts, die individuell an das Corporate Design des Kunden angepasst und in dessen bestehenden Folienmaster integriert werden. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder der Rechnung.
Die Funktionsfähigkeit der SmartCharts wird für die zum Zeitpunkt der Lieferung von SmartCharts unterstützte Version und technische Umgebung von Microsoft PowerPoint geschuldet. Eine Kompatibilität mit zukünftigen Versionen oder nachträglichen Änderungen von Microsoft PowerPoint oder sonstiger Drittsoftware ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch formlose Auftragsannahme per E-Mail, schriftliche Auftragsbestätigung, Rechnungsstellung, ausdrückliche schriftliche Annahme eines Angebots durch SmartCharts oder Online Vertragsabschluss zustande.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt SmartCharts sämtliche zur Umsetzung erforderlichen Unterlagen und Informationen rechtzeitig zur Verfügung.
Hierzu gehören insbesondere:
- PowerPoint-Folienmaster
- Schriftarten
- PowerPoint Design-Vorgaben (soweit vorhanden)
- Beispielbilder
- Icons
- sonstige zur Umsetzung erforderliche Dateien
Verzögerungen aufgrund fehlender oder unvollständiger Mitwirkung verlängern vereinbarte Lieferfristen entsprechend.
5. Lieferzeit
Die Lieferzeit beginnt erst mit vollständigem Eingang sämtlicher zur Umsetzung erforderlicher Daten.
Liefertermine gelten grundsätzlich als unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Preise.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
SmartCharts ist berechtigt, die Lieferung von der vollständigen Zahlung abhängig zu machen.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte bei SmartCharts.
7. Abnahme und Mängelanzeige
Der Kunde hat die gelieferten Leistungen unverzüglich zu prüfen.
Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen.
Unterbleibt eine fristgerechte Mängelanzeige, gelten die Leistungen als abgenommen.
8. Änderungen und Zusatzleistungen
Änderungswünsche nach Beginn der Umsetzung können zusätzlichen Aufwand verursachen.
SmartCharts ist berechtigt, nachträgliche Zusatzleistungen abzulehnen oder hierdurch entstehende Mehrleistungen gesondert abzurechnen.
9. Lizenz- und Nutzungsrechte
Diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche durch SmartCharts bereitgestellten SmartCharts, PowerPoint-Vorlagen, Folienbibliotheken, Layouts, Designs und sonstigen Inhalte.
Mit dem Erwerb von SmartCharts erkennt der Kunde diese Lizenzbedingungen an.
Urheberrecht: Sämtliche SmartCharts, Designs, Layouts, Vorlagen, Grafiken, Strukturen, Konzepte und sonstigen Bestandteile sind urheberrechtlich geschützt.
Alle Rechte verbleiben ausschließlich bei SmartCharts bzw. Maximilian Supper.
Der Erwerb einer SmartCharts-Lizenz begründet keinerlei Eigentumsrechte an den zugrunde liegenden Konzepten, Designs oder Vorlagen.
Lizenzumfang: Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht.
Die Nutzung ist ausschließlich innerhalb des beauftragenden Unternehmens gestattet.
Die SmartCharts dürfen für interne sowie externe Präsentationen des lizenzierten Unternehmens verwendet werden.
Unternehmensbezogene Lizenz: Die Lizenz gilt ausschließlich für das Unternehmen, welches die SmartCharts erworben hat.
Eine Nutzung durch:
- Tochtergesellschaften
- Schwestergesellschaften
- Holdinggesellschaften
- verbundene Unternehmen
- Franchisenehmer
- externe Dienstleister
- Agenturen
- Berater
- sonstige Dritte
ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SmartCharts ausdrücklich untersagt.
Für jedes weitere Unternehmen ist eine separate Lizenz erforderlich.
Verbotene Handlungen: Insbesondere untersagt sind:
- Weitergabe an Dritte
- Verkauf oder Unterlizenzierung
- Vermietung oder Verleih
- Veröffentlichung in Vorlagenbibliotheken
- Bereitstellung zum Download
- Veröffentlichung in öffentlichen Cloud-Systemen
- Verbreitung außerhalb des lizenzierten Unternehmens
- Nutzung für andere Unternehmen
- Weitergabe an Kunden
- Kommerzielle Verwertung außerhalb der eigenen Unternehmenspräsentationen
Lieferumfang: Geliefert werden ausschließlich die vereinbarten PowerPoint-Dateien.
Ein Anspruch auf Herausgabe von Entwicklungsdateien, Quellstrukturen, XML-Dateien oder sonstigen technischen Grundlagen besteht nicht.
Schutzmaßnahmen: SmartCharts ist berechtigt, Copyright-, Lizenz-, Eigentums- oder Identifikationshinweise innerhalb der bereitgestellten Dateien zu hinterlegen.
Diese Hinweise dürfen weder entfernt, verändert noch unkenntlich gemacht werden.
Verstöße gegen die Lizenz: Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich SmartCharts ausdrücklich vor,
- die Lizenz fristlos zu widerrufen,
- Unterlassungsansprüche geltend zu machen,
- Schadensersatz zu fordern,
- Auskunft über Art und Umfang der Nutzung zu verlangen.
Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
10. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Karlsruhe.
11. Haftung
SmartCharts haftet unbeschränkt bei:
- Vorsatz
- grober Fahrlässigkeit
- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SmartCharts ausschließlich für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Technische Voraussetzungen und Kompatibilität mit Drittsoftware
Die SmartCharts sind für die Nutzung mit Microsoft PowerPoint und den zum Zeitpunkt der Erstellung bzw. Lieferung unterstützten technischen Funktionen und Dateiformaten von Microsoft PowerPoint konzipiert. SmartCharts hat keinen Einfluss auf Änderungen, Updates, Weiterentwicklungen oder die Einstellung von Funktionen durch Microsoft oder andere Anbieter von Drittsoftware.
Eine dauerhafte Kompatibilität der gelieferten SmartCharts mit zukünftigen Versionen, Updates oder Änderungen von Microsoft PowerPoint, Microsoft 365, Betriebssystemen oder sonstiger Drittsoftware wird daher nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Funktionsbeeinträchtigungen oder der vollständige oder teilweise Wegfall einzelner Funktionen, die nach ordnungsgemäßer Lieferung durch nachträgliche Änderungen, Updates oder technische Anpassungen von Microsoft PowerPoint, Microsoft 365, Betriebssystemen oder sonstiger Drittsoftware verursacht werden und außerhalb des Einflussbereichs von SmartCharts liegen, stellen keinen Mangel der ursprünglich gelieferten Leistung dar.
Hieraus entstehen insbesondere keine Ansprüche auf Rücktritt, Minderung oder Rückerstattung der Vergütung, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen für einen solchen Anspruch nicht aus anderen Gründen vorliegen. Sofern eine technische Anpassung der SmartCharts an geänderte Versionen oder Funktionen von Drittsoftware möglich ist, kann SmartCharts dem Kunden eine entsprechende Anpassung oder Aktualisierung gesondert anbieten. Ein Anspruch auf eine kostenfreie Anpassung oder Aktualisierung besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
13. Höhere Gewalt
SmartCharts haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von SmartCharts.
14. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln.
15. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Karlsruhe.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.